Dänemark: Gegen illegale Migration, Asylanten & Islamismus

Neue Töne zum Thema Migration, Integration und Asyl kommen nun schon seit längerem aus Kopenhagen aus dem sozialdemokratisch regierten Dänemark! Worte begleitet von politischen Maßnahmen und ersten Ergebnissen infolge dieses Politikwechsels. Dänemarks sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen will die Einreise unwillkommener Einwanderer massiv beschränken und die Zahl der Asylwerber soll auf Null sinken. Desweiteren plant die aktuelle Regierung (wie die Vorgängerregierungen) dänische Einwandererghettos aufzulösen und den Islamismus im Land massiv zu bekämpfen! Vergangenes Versagen bei der Integration außereuropäischer Einwanderer wird in Dänemark offen eingestanden und die Politiker offerieren neben der Selbstkritik nun auch neue Lösungsansätze! Migranten im Land sollen künftig etwa viel strenger angehalten werden sich an die geltenden europäische Werte zu halten.

Anders als Österreich und Deutschland diskutiert Dänemark desweiteren seine sich wandelnde Demographie offen und kontrovers seit Jahrzehnten. Es geht darum wie Dänemark mit der Frage umgehen soll, dass immer mehr Nicht-Europäer mit anderer Kultur ins Land strömen und es demographisch dauerhaft verändern. Eine Debatte, die hierzulande oder in Deutschland mit dem Nazi-Vorwurf immer schnell abgedreht wurde und wird. Ein Faktum in einer sich wandelnden Welt trotz aller politischen Korrektheit ist nämlich folgendes: Identität, Geschichte und Kultur sind intensiv mit der ethnischen Herkunft verknüpft. CNN formulierte es im amerikanischen korrekten Politsprech so:

But some maintain that, at its core, Denmark’s identity is tied to its White heritage — something reflected in official statistics, which are split into „persons of Danish origins,“ and „descendants of immigrants.“
https://edition.cnn.com/2020/07/20/europe/denmark-ghetto-relocation-intl/index.html

Was übrigens kulturell betrachtet in einer Multi-Kulti Gesellschaft mit Multi-Kulti Ideologie ein „No-Brainer“ sein sollte. Wer wenn nicht die wenigen europäischstämmigen Dänen soll denn ja auch langfristig ihre Kultur hochhalten?

Die neue dänische Asylpolitik

In den nächsten Jahren soll also neben anderen Maßnahmen die Zahl der Asylanten auf NULL gesenkt werden. Seit dem Ansturm 2015/16 hat die dänische Regierung mit Grenzsperren und Grenzkontrollen hier ein ganz neues Regime aufgezogen. Die sozialdemokratische Regierungschefin erklärt das „Null-Asylanten-Ziel“ folgendermaßen:

Das ist unser Ziel. Natürlich können wir dazu kein Versprechen abgeben. Aber wir können die Vision aufstellen, die wir auch vor den Wahlen hatten, nämlich dass wir ein neues Asylsystem wollen, und dann werden wir alles tun, um es einzuführen.
Regierungschefin Mette Frederiksen zu ihrer neuen Asylpolitik

Frederiksen bekräftigte ihre Politik damit, dass in der Vergangenheit dänische Politiker im Bereich Migration versagt hätten. Zuwenige Anforderungen wie die Verinnerlichung dänischer Werte seien an Migranten gestellt worden! Dänemark beendete deshalb 2016 – mit Zustimmung aller bürgerlichen und sozialdemokratischen Parteien – auch seine Politik jedes Jahr 500 Quotenflüchtlinge der UNO zu akzeptieren. Es ist damit das erste Land, welches eine Selbstverpflichtung zur Aufnahme von Quotenflüchtlingen ausgesetzt hat.

Der Erfolg der neuen Asylpolitik lässt sich bereits in Zahlen ausdrücken: 2020 wurden mit 1547 sowenige Asylanten registriert wie zuletzt im Jahr 1998 ! Noch 2015 waren es vergleichsweise ganze 21.316 Menschen. Zum Vergleich: Im etwa 1,5 mal größeren Österreich waren es 2020 dagegen 12.558 Asylanten. Dänische Verhältnisse auf Österreich umgelegt wären also 2321 Asylanträge pro Jahr. Was bedeutet das in Österreich heute fünf mal so oft ein Asylantrag gestellt wird.

Im Rücklick schaut auch die jüngste historische Realität in Österreich ganz anders als in Dänemark aus: Die niedrigste Zahl von Asylanten hierzulande in 20 Jahren erreichte Österreich 2010 mit immer noch hohen 11.012 Anträgen. Zahlen die sich über die Jahre ziemlich aufaddieren lassen. Seit dem Jahr 2000 gab es ganze 504.109 Asylanträge hierzulande – eine gigantische Anzahl für ein kleines Land wie Österreich.

Begrenzung der Migration zur Verbesserung des Zusammenhaltes

Begrenzungen der Migration haben aber nicht nur langfristige Auswirkungen, sondern können auch kurzfristig helfen das gesellschaftliche Klima im Land zu stabilisieren. Migration in die Sozialsysteme ist oft teuer, sorgt für Unverständnis und eine Aufspaltung der Gesellschaft in Gegner und Befürworter der Migration. Auch hier spricht die Sozialdemokratin Frederiksen Klartext:

Wir müssen sicherstellen, dass nicht zu viele Menschen in unser Land kommen, sonst kann unser Zusammengehörigkeitsgefühl nicht existieren. Es ist bereits herausgefordert
Regierungschefin Mette Frederiksen

Der zuständige Ausländer- und Integrationsminister Mattias Testafaye (ebenfalls Sozialdemokrat und selbst äthiopischer Herkunft) erklärte der dänischen Zeitung Politiken folgendes:

Man muss die Zahl im Kontext der Vorjahre sehen. Wenn Sie Asylsuchende aufnehmen und die Familien wiedervereinigen, haben wir durchschnittlich 6000 pro Jahr einen Aufenthalt genehmigt. Das sind viel zu viele. Tatsächlich denke ich, dass EIN spontan Asylsuchender EINER ZU VIEL ist. Das Ziel ist null spontane Asylsuchende und im Gegenzug Schutz in den unmittelbaren Gebieten und Neuansiedlung durch das Quotensystem zu gewährleisten.
Ausländer- und Integrationsminister Mattias Testafaye im Interview mit Politiken

Ziel der dänischen Regierung mit der Verschärfung der Regeln ist es also künftig ein unattraktiveres Einwanderungsland zu werden. Es wird nüchtern mit der Aufnahmefähigkeit argumentiert, anstelle mit einem Rassismusvorwurf hausieren zu gehen.

Die konservative Vorgängerregierung griff gar auf australische Methoden zurück, um kriminell gewordene Migranten und Abzuschiebende besser im Auge zu behalten: Sie plante die Verlegung Krimineller in Gefängnisse in anderen EU-Ländern und jene von Abzuschiebenden und Illegalen auf eine Insel. Alles mit dem Ziel abzuschrecken und eine effizientere Ausreise zu garantieren. Grund war, dass zuvor nur 30 Prozent der Abschiebungen auch durchgeführt werden konnten. Die dänische Regierung wollte mit diesem Plan, wie auch Australien, klar signalisieren, dass den kriminellen und illegalen Personen nur eine vorübergehende Existenz im Land zusteht.

Debatte über die dänische Kultur

Der nationalkonservative dänische Politiker Martin Henriksen (Dänischen Volkspartei) erklärte die politische Debatte und die Stimmung im Land folgendermaßen:

America is a country founded on migration, but Denmark is not. We’re a small country, and what binds us is a common language, and a common set of traditions and values. If we let in a large number of foreigners with their own cultures, ours will be overwhelmed
Martin Henriksen; Quelle: https://time.com/5504331/denmark-migrants-lindholm-island/

Das sind Worte die mittlerweile auch von linken Beobachtern, progressiven Politikern und Journalisten in Dänemark übernommen werden. Viel zu oft wird nämlich von den Einwanderungsländern der Neuen Welt (wie den USA) auf Europa geschlossen.

Dabei ist die Situation in der „alten Welt“ nicht vergleichbar der „neuen Welt“ Amerikas. Die EU mit ihrer offenen Migrationspolitik steht am Eurasischen Doppelkontinent und auch im benachbarten Afrika völlig alleine da. Europa ist hier der einzige Kontinent mit einer langen Geschichte und Kultur, der heutzutage auf (un-)kontrollierte Immigration in verschiedenem Ausmaß setzt. Unterfüttert von seinem oft naiven liberalen Gedankengut und mit der Rechtfertigung niedriger Geburtenraten. Die USA und Brasilien dagegen profitieren von ihrer geographischen Abgeschiedenheit und einer gesellschaftlichen Struktur, die für den Umgang mit Immigranten viel vorteilhafter sind. In Europa treffen dagegen ausgebaute Sozialsysteme für einst autochthone Bevölkerungsgruppen auf die Multikultirealität einer Einwanderungsgesellschaft.

Die dänische Kultur ist wie die skandinavische Kultur generell liberal einerseits, aber auch ziemlich kollektivistisch andererseits. Einerseits stehen Frauen- und Homosexuellenrechte hoch im Kurs, andererseits formuliert die Gesellschaft aber auch oft unausgesprochene Erwartungen an den einzelnen Bürger. Etwa in der Form das engmaschige soziale Netz – für den Großteil der Welt geradezu absurd hohe Sozialleistungen – nicht übermaßen auszunutzen. Wie wir aus der Volkswirtschaft ja wissen: Es gibt keinen „Free Lunch“ also keine Geschenke auf Dauer. Alles muss schließlich erwirtschaftet werden. Einwandererghettos mit hoher Arbeitslosigkeit und vielen Sozialhilfeempfängern stellen dieses System naturgemäß in Frage.

Islampolitik Dänemarks

Anders als in vielen anderen europäischen Ländern agiert Dänemark schon länger viel kritischer gegenüber den Folgen der ansteigenden Islamisierung Europas. Was vielleicht auch daran liegt, dass man in Dänemark mangels Platz den Problemen infolge des Culture Clashes schwerer geographisch ausweichen kann als anderswo. Franzosen in Paris können die lokalen Banlieus leicht meiden, wie die Rotterdamer den Süden ihrer Stadt. In Kopenhagen (Bevölkerungsdichte: 7.336 EW/km²) auf der überschaubaren Insel Seeland ist das Ganze schon weit schwieriger.

Wie der Karrikaturenstreit in Dänemark (2005) zeigte lassen sich dänische Zeichner und Journalisten in ihrer Redefreiheit nicht einschränken. Bis heute sind Regierung wie Bevölkerung mit großer Mehrheit der Meinung sich nicht für Veröffentlichungen der Presse entschuldigen zu müssen. Zwei Drittel der Dänen hielten auch die Reaktion der arabischen Länder (Propaganda, Boykotte gegen Dänemark und Ausschreitungen mit über 100 Toten) für inakzeptabel. Eine Meinung die nicht auf Karrikaturen beschränkt ist:

„Dänemark darf sich nicht an den Islam anpassen. Der Islam muss sich Dänemark anpassen.“ Ein Großteil des Islams werde heute „durch Extremisten repräsentiert“. Er plane deshalb eine Reihe von Gesetzen, die den Islamismus in Dänemark eindämmen sollen, etwa die Schließung muslimischer Freischulen.
Ausländer- und Integrationsministers Mattias Testafaye im Interview mit der Jyllands-Posten

Von den aktuell rund 14 Prozent Migranten im Land sind etwas mehr als ein Drittel (5,4 Prozent) muslimischer Herkunft. Diese Gruppen (Türken, Iraker, Syrer, Libanesen, Pakistani, Somalier) sind dabei hauptverantwortlich für die meisten Integrationsprobleme. Minister Mattias Tesfaye geht soweit zu sagen, dass es seines Amtes ohne diese Integrationsverweigerer gar nicht bedürfen würde.

Im Jahr 2018 erließ die Regierung ein Verbot von Burkas ! Diese Politik der Härte wurde dann auch bewusst in den Nahen Osten kommunziert. Dazu wurden in Zeitungen in Afrika und dem Mittleren Osten Anzeigen geschaltet. Um klar hervorzustreichen, dass Dänemark keine weiteren Migranten aufnehmen werde.

aerial view of brown and yellow house — Kopenhagen

Die Ghettopolitik

Um soziale Brennpunkte besser auflösen zu können, hat die dänische Regierung schon vor vielen Jahren eine Ghettoliste anlegen lassen, in welcher Stadtteile erfasst sind, die hohen sozialen Wohnbau, hohe Kriminalität, einen hohen Migrantenanteil und ein niedrigen sozioökonomischen Status aufweisen. Gebiete mit Parallelgesellschaften also. Kriminelle Einwanderergangs sind in Dänemark nämlich heute ziemlich präsent und liefern sich auch mitten in Kopenhagen ungenierte Wild-West- Feuergefechte untereinander. Nicht in der Peripherie sondern durchaus mitten im Zentrum der Hauptstadt. Was einer der Gründe für diese harte Politik ist.

Im Jahr 2004 wurde diese Ghettostrategie erstmals von einer dänischen Regierung vorgestellt und weiter entwickelt. Im Jahr 2010 wurden Kriterien offiziell festgelegt und seitdem wird die Liste jedes Jahr upgedatet. Rechtlich wurde das Ganze dann 2019 mit dem Ghetto-Gesetz der konservativen Regierung Rasmussen zur Umsetzung gebracht. Die Sozialdemokraten übernahmen nach dem Machtwechsel 2019 den Plan und leiten die Umsetzung ein. Ziel: Bis 2030 soll es keine solchen Ghettos mehr geben!

Dies soll durch Umsiedlungen und Aufwertungen dieser rund 15 am schlimmsten betroffenen Stadtviertel („harte Ghettos“ im Behördenjargon) erfolgen. Es gibt fixe Quoten für Migrantenanteile, Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose, die künftig pro Viertel zu erreichen sind. Neue moderne Häuser sollen Dänen und bessere soziale Schichten von Migranten anlocken, während gleichzeitig alte öffentliche „Plattenbauten“ abgerissen oder privatisiert (und dann renoviert) werden sollen. Auf Kosten der Kommunen, was ein weiterer Anreiz für diese ist, aktiv zu werden. Die alten Bewohner sollen dann in bessere und sozial durchmischtere Viertel verpflanzt werden, um sie aus dem Kreislauf von Kleinkriminalität, Drogen und Sozialmissbrauch herauszuholen.

Laut Experten betritt Dänemark mit diesem konsequenten Social Engineering Neuland in Europa. Dänische Medien sprechen von einem großen sozialen Experiment. Es folgt damit Singapurs Vorbild, welches eine derartige Politik erfolgreich seit Jahrzehnten praktiziert. Dort werden nach Plan die ethnischen Minderheiten über die ganze Stadt Haus für Haus verteilt.

Fazit

Die 20 jahre alte Migrationsdebatte in Dänemark ist deshalb so interessant weil sie eine Diskussion vorweg nimmt, die in vielen europäischen Ländern noch teils bevorsteht. Ihre Offenheit in der Debattenkultur ist dabei ebenso bemerkenswert – vor allem im Vergleich mit Ländern wie Frankreich, Großbritannien oder Deutschland. Ums auf Bill Clinton umzumünzen: Es ist am Ende die Demographie, Dummkopf. Burkabann, Konfiskation von Vermögenswerten von Asylanten, Umsiedlungen und verpflichtende Wertekurse sind dabei Symptome und durchaus Hilferufe einer Gesellschaft, die mit Teilen ihrer Nachbarn einfach nicht mehr zurecht kommt.

Eine neue restriktive Asylpolitik muss ausstrahlen um erfolgreich zu sein, weshalb Sätze wie jene der Regierungschefin Mette Frederiksen wichtig sind. Diese drücken einen politischen Willen und ein gesellschaftliches Klima aus, dass sich die Tore für überbordende Migration nach Dänemark endgültig schließen sollen, was weltweit registriert wird. Und übt damit Signalwirkung an potentielle Migranten aus. Und es braucht eine politische Geschlossenheit im Zentrum, um der idealistischen Asylindustrie nicht das Feld zu überlassen. Diese wollen nämlich vermeintliches Leid heute mildern, denken aber nicht an den gesellschaftlichen Preis morgen.

Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!
Peter Scholl-Latour

Abgesehen von kulturellen Besorgnissen in der Bevölkerung, wird die strenge Immigrationspolitik in Dänemark parteiübergreifend auch deshalb umgesetzt, weil Politiker wie Bürger wissen, dass die großzügigen Sozialleistungen bei hoher Immigration bald Geschichte wären. Der skandinavische Wohlfahrtsstaat und eine multikulturelle Gesellschaft sind nämlich auf Dauer nicht vereinbar – vor allem nicht bei den aufgeblähten Ausmaßen wie in Dänemark. Wie in Österreich und anderen Ländern sind diese Wohlfahrtsstaaten in der Regel nicht auf ein Prinzip der maximalen Ausnutzung konzipiert, sondern basieren darauf als Fallnetz bei Bedarf schlagend zu werden. Da ist allerdings eine kulturelle Message einer homogenen Bevölkerung inklusive Selbstkontrolle, die bei Migranten gar nicht ankommen kann, die ihr ganzes Leben gelernt haben bestmöglich ihren Nutzen zu maximieren.

Was kann Österreich von Dänemark lernen?

Österreich kann hier einiges von Dänemark lernen. Hierzulande gibt es zwar den mehrheitlichen politischen Konsens zu dieser Frage zwar schon lange, aber eine medial (!) starke Allianz in der politischen Minderheit von SPÖ, Grünen, dem ORF und NGOs wie der Caritas hat sich bis dato sehr erfolgreich gegen eine maßvolle Asylpolitik gewehrt, die im Interesse der migrationskritischen Mehrheit der Österreicher wäre. Die politische Linke hintergräbt so Maßnahmen die dem Wohle und der Stabilität der Gesellschaft zuträglich wären.

Österreich bekommt politisch eine rechte „Anti-Einwanderungsmehrheit“ nach der anderen und seit 2000 stapelten sich trotzdem 500.000 Asylanträge im Land. Das Ganze passt also nicht wirklich zusammen. Abschiebungen funktionieren in der Folge oft nicht, oder werden von „Gutmenschen“ bis hinauf zu Bundespräsident Van der Bellen untergraben und hintertrieben. Österreich wurde damit in den letzten Jahrzehnten gegen den politisch erklärten Willen seiner Mehrheitsbevölkerung zum Multikultiland, welches weit mehr Asylanten aufnimmt, als all seine Nachbarländer. Während Kopenhagen mit rund 76 Prozent Dänen an seiner Bevölkerung einen Spiegel für sein Land darstellt, ist dies in Wien ganz anders. Dort machen die gebürtigen Österreicher mittlerweile weniger als 50 Prozent der Bevölkerung aus.

Wie in Dänemark ist auch hierzulande die Sozialdemokratie aufgerufen ideologische Scheuklappen abzulegen und sich in Wiener Einwanderervierteln selbst ein ungeschminktes Bild der Lage zu machen. Das ist übrigens auch die einzige Chance der SPÖ politisch in naher Zukunft wieder punkten zu können. Eine Ghettopolitik ist hierzulande in Wien zumindest rein demographisch jedoch nicht mehr möglich, da Österreicher in der Hauptstadt längst in der Minderheit sind. Es ist daher für die Zukunft eher anzunehmen, dass sich ethnische Viertel in Wien weiter ausbilden werden und es in der Folge zu einer noch verstärkten Ghettoisierung kommt. Schlicht weil die Menge an Einwanderern in Wien die Österreicher weit übersteigt, womit von Assimilation an unsere Kultur längst keine Rede mehr sein kann.