Ein politisch untoter Geist geht um im politischen Österreich links der Mitte: Sei es in den Foren linker Medien, auf Austro-Twitter oder in den einschlägigen (linken) Zeitungen: ALLES BÖSE kann und wird hierzulande gerne auf einen Politiker zurückgeführt und zwar auf SEBASTIAN KURZ. Der türkise „Gott-sei-bei-uns“ , der von vielen anonymen Postern maximal verunglimpft wird, den man unbedingt im „Häfen“ sehen möchte! Für was ist in der Regel nicht ganz klar. Klar ist jedoch das Kurz immer noch intensivst in den Hirnen so mancher Oppositioneller umhergeistert. Ganz unverständlich wird es für die Armada an Kurz-Gegnern, dass ihr Feindbild nun „unfairerweise“ als gut verdienender Manager in den USA arbeitet! Ein wahres geradezu unverständliches Sakrileg! Zumindest könnte man das alles glauben, wenn man zuviel Austro-Twitter, den Standard, die Heute-Zeitung, den Falter oder so manches ORF-Meinungsformat konsumiert.
In diesem Artikel wollen wir nun diesen linken „Fetisch Kurz“ etwas näher beleuchten und die Ängste und Emotionen so mancher Kurz-Kritiker und -Hasser analysieren. Warum brauchen sie Kurz immer noch als politisches Schreckgespenst? Wie erfolgreich ist bereits die linke „damnatio memoriae“ gegen Kurz, die schon gegen Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel von denselben massiv betrieben wurde?
Wir wollen aber hier auch Punkte aufgreifen, die aus bürgerlicher Sicht durchaus kritisch an Sebastian Kurz gesehen werden sollten! Niemand ist nämlich unfehlbar und auch ein Polittalent wie Sebastian Kurz hat natürlich in seiner Laufbahn Fehler gemacht, wie er selbst einräumt. Die (politische) Welt zwischen Bodensee und Neusiedlersee ist nämlich längst nicht so schwarz-weiß, wie es manch empörter linker Kritiker nun mit medialer Schützenhilfe darstellen möchte! Dieser Artikel soll einen Debattenbeitrag darstellen, um absurde Kritik am Ex-Kanzler zu entlarven und gleichzeitig Diskussionsstoff bieten, um den Nachfolgern von Kurz jene Maneuverkritik mitzugeben, die sie für ein erfolgreiches Regieren brauchen werden!
Linke Stimmen zum „bösen Messias“ :
Am Horizont zeichnet sich nun mit Karl Nehammer zunehmend ein neues Feinbild der Linken ab, viel Energie wird aber immer noch verwendet um Sebastian Kurz zu verdammen! Kurz und sein Netzwerk, dass es ja „gewagt“ hat erfolgreich Wahlen zu schlagen, indem sie die Themen aufgriffen, welche den Österreicherinnen und Österreichern unter den Nägeln brannten. Wie man so schön sagt. Hier wollen wir nun ein paar der vielen linken Stimmen gegen Kurz zu Wort kommen lassen, um die Obsession gegenüber dem Ex-Kanzler besser nachempfinden zu können:
Das „Sittenbild von Kurz“ , dem Jungstar der europäischen Konservativen, der gleich zwei Mal im Weißen Haus eingeladen war und in Deutschland und der EU gefeiert wurde, hat Österreich – glaubt man dem folgenden Post – wahrlich beschädigt:
Alles Negative wird immer noch dem zurückgetretenen Kanzler unterstellt! Da ist man sich nie um noch so absurde negative Attribute verlegen, wie folgender Post aus dem Standardforum wunderbar demonstriert: Kurz, der „Feind aller Gerechten“
Auch als Ex-Kanzler darf Kurz übrigens nicht beim Ausgehen fotographiert und „erwischt“ werden: Ein Jung-Papa, der ausnahmsweise in einem Lokal Party macht: Was für ein Vergehen und was für ein Wortbruch! Findet zumindest ein hochrangiger Mitarbeiter des ORF:
Schon gar nicht verzeihen darf man Kurz nicht gerade unrichtige politische Einschätzungen, die darauf abzielen, dass Österreich nicht erneut mit Deutschland und Schweden die Hauptlast bei der Flüchtlingspolitik tragen soll:
Einer der Kurz immer noch ganz und gar nicht verdaut hat ist Peter Pilz. Dieser geht hart mit der „Partie aus Medienleuten“ ins Gericht, die es „gewagt haben“ Kurz an die Macht zu schreiben!
Abqualifizierende Bezeichnungen für den demokratisch am stärksten legitimierten Politiker seit der NRW 2002 haben sich da längst eingebürgert, um sich selbst über den „gesalbten Bösewicht“ und seine „Schnöseltruppe“ zu erheben:
Man merkt bei diesen Postings vor allem eines: Die einstige politische Demütigung der Linken durch Kurz sitzt tief! Deshalb kann Kurz gar nichts richtig machen und es wird nach jedem Strohhalm gegriffen, um ihn zu verunglimpfen. Um kein Schimpfwort sind sich die Kurz-Hasser dabei verlegen. Kurz – das sei dabei wiederholt – wurde bisher weder von der Justiz angeklagt, noch musste sich für irgendein Vergehen verantworten. Die Angst vor einer (unrealistischen) politischen Wiederkehr scheint sehr ausgeprägt zu sein.
Eines ist sicher: Die Suche nach einem weiteren erfundenen „Skandal“ aus der Kurz-Ära geht weiter. Reihenweise Freisprüche durch die WKStA dokumentieren dabei vergangene erfolglose Anzeigen und politische Anschüttungsversuche durch die Opposition. Diese wirkt damit immer stärker als frustrierte Truppe, die nach jedem politischen Strohhalm greift.
Das politische Gefahrenpotential des Sebastian Kurz: Er verstand das Land, die Linke nicht !
Wie einst schon Wolfgang Schüssel verfolgt die Wiener Blase, bestehend aus SPÖ, Grünen, linken Journalisten von ORF, Standard und Falter und anderen linken Hauptstadt-Eliten plus Austro-Twitter, immer dann ÖVP-Politiker intensiv, wenn sie eine polithegemoniale Gefahr darstellen. Kurz war nicht nur politisch herausragend talentiert, sondern hatte auch das Gespür für die relevanten Themen im Land, Themen, welche die Bürger wirklich bewegten ! Themen die im Land vor allem eines waren : MEHRHEITSFÄHIG !
Darunter fällt die Begrenzung der Massenmigration, die forcierte Integration von Parallelgesellschaften, die Bewahrung der kulturellen österreichischen Identität, sowie ein Ende der Asylpolitik der offenen Grenzen. Die Österreicher wollen mehrheitlich vielmehr einen Stopp der illegalen Migration, eine Bundesregierung die sich bei diesen und anderen Fragen mit gleichgesinnten Staaten in der EU abstimmt und sie wünschen sich dabei auch eine Bundesregierung, die in Brüssel generell gehört wird! Als pro Kopf (vor kurzem noch) drittgrößter bis (aktuell) fünftgrößter EU-Nettozahler hat Österreich jedes Anrecht seine Anliegen a la „Sparsame Vier“ hier entschieden zu vertreten. Diese Anliegen werden nun von rund 60% der Österreicherinnen und Österreicher befürwortet und diese sind damit die relevante politische Mehrheitsmeinung hierzulande.
Weil die Linke bis heute kollektiv nicht eingestehen wollte und (realpolitisch auch nicht konnte), dass die politischen Forderungen von Kurz auf breiter Akzeptanz im Volk ruhten und genau deshalb der Schlüssel seines Erfolges waren, pushte die Opposition den Slogan „türkise Message Control“ und „Schnöseltruppe“ . Nicht der Inhalt seiner „Message“ wurde angegriffen, sondern die Art der professionellen Übermittlung und manche der Überbringer. Ziel war es den linken politischen Spin voranzutreiben, dass das österreichische Volk von Kurz durch dessen Kommunikation „verführt“ worden sei. Dabei sind das linke wie das rechte Lager ziemlich stabil und Kurz gelang es eben seit Wolfgang Schüssel am erfolgreichsten die meisten Stimmen rechts der Mitte einzusammeln. Von ideologischer „Verführung“ oder „Verblendung“ kann man daher nun wirklich nicht sprechen, wenn Kurz viele bürgerliche FPÖ-nahe Wechselwähler erfolgreich ansprach. Linke grün-aufgeklärte Stimmen, welche „eigentlich gegen ihren Willen zur Kurz-ÖVP hin verführt“ worden seien, waren das wohl nicht gerade.
Das ist auch der Grund, warum die Kurz-ÖVP bis zu seinem Sturz beständig bei 35 Prozent Zustimmung in den Umfragen lag. Seine Politik wurde von einer großen relativen Mehrheit der Bevölkerung getragen! Die von den Grünen und so manchen „schwarzen“ Landeshauptleuten vorgeführte aktuelle ÖVP, konnte eine derartige Begeisterung bisher nicht entfachen!
Damnatio Memoriae: Die „Verdammung des Andenkens“
Der lateinische Begriff „Damnatio Memoriae“ bezeichnet die Verfluchung und demonstrative Tilgung des Andenkens an eine Person durch die Nachwelt. Im alten Ägypten oder antiken Rom wurden so Politiker von ihren Nachfolgern diskreditiert. Ziel war es diese in der Geschichtsschreibung schlecht dastehen zu lassen, um sich dann über diese erheben zu können.
In Österreich wird diese Taktik vom „linken Reichsdrittel“ gerne angewendet, um ihren politischen Machterhalt zu rechtfertigen. Dieser ist aufgrund der politischen Grundeinstellung hierzulande nicht selbstverständlich (siehe: https://www.dermaerz.at/message-control-warum-die-opposition-gegen-die-oevp-gewinnt/), schon gar nicht, wenn man bedenkt, dass das eigene vergangene linke Spitzenpersonal nicht gerade herausragend war! Kern, Faymann, Gusenbauer und Klima sind nicht gerade als reformfreudige, innovative, außenpolitisch relevante und politisch-talentierte Persönlichkeiten in die Austro-Politgeschichte eingegangen. Gegen einen Wolfgang Schüssel, der auch als EU-Kommissionspräsident im Gespräch war und europaweit Ansehen genoss, kommt keiner von Ihnen auch nur ansatzweise heran!
Schüssel wird wohl auch deshalb seit Jahrzehnten mit linkem Geifer überzogen. So etwa bezeichnet man ihn als kaltherzigen Pensionskürzer (er war einer von wenigen, die sich an einer Pensionsreform versuchten), oder als denjenigen, der die Eurofighter ankaufte (freilich nachdem er das mit der SPÖ ursprünglich vereinbart hatte). Sein historischer Kardinalfehler (aus linker Sicht) aber war: Er war politisch zu erfolgreich und wagte es mit der Haider-FPÖ zu koalieren und die SPÖ nach 30 Jahren aus der Regierung zu werfen. Aus der erfolgreichen Wende-Regierung (2000-2007) werden nach linker Damnatio-memoriae-Diktion deshalb nun Jahre voller „rechter Korruption“. Dabei gibt es bis heute gegen keinen damals aktiven ÖVP-Minister ein rechtskräftiges Urteil resultierend aus ihrer Regierungszeit (nur Strasser wurde für spätere Vergehen verurteilt). Das könnte sich freilich mit dem FPÖ-Gewächs Karl-Heinz Grasser irgendwann ändern, er bliebe aber ein Einzelfall.
Ganz im Gegenteil war es vielmehr folgendermaßen: Die Ära Schüssel (2000-2007) war geprägt von Reformen und Wirtschaftsaufschwung. Erstmals wurde zudem die Migration etwas eingedämmt und reguliert. Der deutsche „SPIEGEL“ titulierte Österreich damals infolge seiner erfolgreichen Wirtschaftspolitik gar als das „bessere Deutschland“. Ein bürgerlicher Beobachter urteilt daher zurecht, wenn er sagt:
#/media/Datei:Bundeskanzleramt_Ballhausplatz_Wien_2007.jpg){kind=link}
Was man an Kurz als Bürgerlicher dagegen WIRKLICH kritisieren kann
Kurz sprach politisch die für rund 60 Prozent der (va. bürgerlichen) Österreicher relevanten konservativen Themen an: Identität, Flüchtlingspolitik, bürgerliche Werte und wirtschaftliche Prosperität. Er bekam für seine Änderungsvorschläge etwa in der Immigrations- und Flüchtlingspolitik in der Folge politisch ein überwältigendes Mandat, konnte diese versprochenen Änderungen aber letztlich nur in Ansätzen liefern! Ähnlich war es in der Identitätspolitik, wenngleich schon die mediale Opposition gegen die Anfangsschritte bei diesen Reformbestrebungen absurd massiv war. Die aus linker Perspektive wahrgenommenen „Veränderungen zum Schlechteren“ (aus deren Perspektive) sind deshalb – leider – großteils politische Chimären, linke Propaganda also, ohne wirkliche relevante Substanz.
Ein Beispiel: Die Abschiebung der georgischen Tina und ihrer Familie wird politisch heute von der „Linken“ der ÖVP angelastet! Dabei ist diese von der unabhängigen Justiz infolge einer Reihe von Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht durch Tinas Mutter veranlasst worden. Zu kritisieren wäre dagegen nun aus bürgerlicher Sicht, warum nicht längst weit mehr Abschiebungen und das dänische Immigrationsmodell implementiert worden sind! Österreich versagt hier wie viele europäische Länder seit Jahren, was sein Asylrecht immer mehr zur Makulatur und zur Eintrittskarte in den österreichischen Sozialstaat macht. Unabhängig von tatsächlicher Asylberechtigung. Ein politisches Mandat für Änderungen läge jedenfalls vor!
Es ist also in der Beschränkung der (illegalen) Migration zu wenig passiert. Ähnlich war es bei der Identitätspolitik. Dabei aber sollte man nicht vergessen: Kurz wurde gleich zweimal nach einem Drittel der Legislaturperiode politisch ausgebremst und zwar zu einem Zeitpunkt, als er noch politische Konsolidierungsarbeit in der Legislaturperiode leisten musste. Zudem hat er mit seinem politischen Wirken prinzipiell verbal den Boden für eine vernünftigere und weniger „woke“ Politik in vielen Bereichen bereitet! Auf diesem können seine konservativen Nachfolger nun aufbauen.
Wo Kurz zu freigiebig war – auch das verkennen verkappte Linke und versuchen ihn als „kaltherzigen Schüsselaner“ zu portraitieren (etwas das schon 2006 wunderbar für die SPÖ funktionierte und den unfähigen Gusenbauer ins Kanzleramt spülte) – war die Sozialpolitik. Kurz exekutierte anders als etwa Wolfgang Schüssel eine wenig nachhaltige und wenig „enkelfitte“ großzügige Pensions- und Sozialpolitik. Die Pensionen stiegen meist äquivalent zur Inflation, oder sogar etwas darüber. Dazu ließ er beispielsweise stets „kleine Pensionen“ übermäßig erhöhen! Anstatt zu erkennen, dass viele dieser kleinen Pensionen Teilpensionen von Ausländern waren, die irgendwann in Österreich zeitweise Arbeitsleistungen erbracht hatten. Deren „kleine“ Transferleistung aus Österreich ist somit kein Beweis von sozialer Bedürftigkeit oder Armut, sondern für diese Personen ein weiteres Zusatzeinkommen zu ihrer Pension im Ausland. Hier hätte man also beispielsweise treffsicherer (für die wirklich armen Bezieherinnen im Inland) und sparsamer agieren können! All das freilich in Anbetracht der Tatsache, dass das österreichische Pensionssystem jedes Jahr ein Milliardenloch produziert und sich seit Jahrzehnten nicht mehr selbst refinanzieren kann!
Fazit
Sebastian Kurz ist für die Linke also zu einem Fetisch geworden, bei dem sich diese in kritischen Bekundungen gegenseitig auf die Schulter klopfen. „Gegen Kurz“ und die ÖVP zu sein, wurde das neue #Refugeeswelcome der politischen Linken in Österreich, oder sagen wir zumindest in Wien. Das ist politisch nichts wirklich Neues, denn schon Wolfgang Schüssel wurde mit einer gleichartigen linken Schmähkampagne überzogen, um sein historisches Vermächtnis anzupatzen. Das gelang auch ziemlich erfolgreich, obwohl die schwarz-blaue Wenderegierung 2000 nach Jahren des sozialdemokratisch angeführten Stillstands wichtige Reformen durchführte und Monopole aufbrach (wie etwa das Fernsehmonopol des ORF). Politische Ohnmacht bezahlt die österreichische Linke nämlich gerne mit Schimpfworten: Schweigekanzler und das abwertende Dr. Lüssel sind da bis heute für den persönlich untadeligen Schüssel reserviert.
Politisch beliebt macht man sich bei den Linken dagegen, indem man gegen sie bei Wahlen verliert, als selbst politisch erfolgloser Steigbügelhalter mitregiert (Busek, Mitterlehner) und in der Folge den aktuellen erfolgreicheren ÖVP-Obmännern beleidigt allerlei kritische Dinge aus der Politpension ausrichtet. Das geschieht sehr zur Freude von ORF und Standard, die liebend gerne den „Muppets“ von den Balkonen Gehör verschaffen.
Aus dem Amerikanischen kommt im Bezug auf Beleidigungen der Spruch „Own it“ . Man sollte sich Beleidigungen also in einer gewissen selbstbestimmten Form zu Eigen machen, um die Gegner verbal zu entwaffnen und um nicht den Spin der anderen Seite fortzuschreiben. Wenn linke Persönlichkeiten nun Kurz also als den „Gott-sei-bei-uns“ darstellen möchten und so ihre politische Angst vor Kurz zelebrieren, dann sollten Konservative Kurz – mit den passenden Themen unterfüttert – genauso vermarkten. Als DEN Nemesis der Wiener Blase! Genauso halten nämlich die Republikaner ihren Reagan bis heute als konservativen Säulenheiligen hoch. Und haben die Reagan Präsidentschaft erfolgreich gegen alle linke Verunglimpung als Erfolg im allgemeinen amerikanischen Diskurs durchgesetzt.
Der Austro-Linken fehlt nämlich in Wirklichkeit politisch handfeste Substanz gegen Kurz, abseits von ein paar Chats und dem aufgedeckten Machtstreben, was allesamt nicht gerade ein großes Ding ergibt. Ausgenommen es käme zu einer Anklage und dann zu einer Verurteilung! Wovon aktuell aber keine Rede ist. Weshalb die ganze Causa eigentlich wunderbare Möglichkeiten für eine amerikanische politische Strategie bietet:
Owning the Libs (Das Verarschen der Linken)
https://www.politico.com/news/magazine/2021/03/21/owning-the-libs-history-trump-politics-pop-culture-477203
Hier geht es darum linke Obsessionen vorzuführen und dem Wähler so zu demonstrieren wie dümmlich parteiisch einseitig der politische Gegner eigentlich agiert. Die Causa um Sebastian Kurz und die Obsession um ihn in Social Media wären wie geschaffen dafür !
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