Bei den jüngsten Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS fand ein NEOS-Verhandler angesichts der dramatischen finanziellen Lage des Landes folgende Worte: „Wir sind pleite“ (Zitat „Trend“, siehe Quellen). Da fragt man sich als gelernter Österreicher im ersten Schock natürlich was diese Aussage denn nun wirklich bedeutet. Überdramatisieren hier die NEOS? In welcher Verfassung übergeben ÖVP und Grüne dieses Land? Grund genug für uns, einen Blick auf die Zahlen zu werfen.
Österreichs Staatsfinanzen sind aktuell in keinem guten Zustand. Ein Defizitverfahren der EU ist uns gerade ins Haus geflattert. Das bekommt ein Land erst dann, wenn das Defizit drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) überschreitet. Damit sind nämlich die sogenannten Maastricht Kriterien verletzt, die sich die EU gegeben hat, um im Euroraum die Defizite und Schulden in einem kontrollierbaren Rahmen zu halten. Den alten griechischen und italienischen Weg mit hohen Schulden und Währungsabwertungen kann die Eurozone ja nicht mehr so leicht gehen, wenngleich sie durch die hohe Inflation das Ihrige unfreiwillig versucht.
Das Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben in Österreich liegt jedenfalls 2024 bei rund 25 Milliarden Euro. Die erwarteten 3,3 Prozent Defizit klingen hier auf den ersten Blick harmloser als sie sind! Diese errechnen sich nämlich nicht an den Einnahmen des Staates, sondern an der abstrakten Kennzahl des BIP des ganzen Landes. Die harten Fakten sind diese: Einnahmen von rund 100 Milliarden Euro stehen Ausgaben im Ausmaß von rund 125 Milliarden gegenüber. Macht 25 Milliarden Euro Miese. Rein am Budget gerechnet beträgt das Defizit hier also sogar rund 25% der Einnahmen. Pikanterweise wurde zudem die Verletzung der 3-Prozent-Grenze erst nach der Wahl bekannt, weil die ÖVP offenbar die Zahlen kaschiert hatte.
Das Defizitverfahren der EU und die Tricks der ÖVP
Wie in der Schule erhält ein EU-Mitgliedstaat bei einem zu hohen Defizit zunächst einen „blauen Warnbrief“ aus Brüssel. Anschließend wird der Fall vor dem Europäischen Rat geprüft. Entscheidet dieser mit qualifizierter Mehrheit, dass tatsächlich ein übermäßiges Defizit vorliegt, muss der betroffene Staat Maßnahmen ergreifen. Binnen sechs Monaten muss ein Konsolidierungsplan vorgelegt werden, der darlegt, wie das Defizit reduziert werden soll. Der Europäische Rat gibt hierzu Empfehlungen, die Einsparpotenziale aufzeigen und möglicherweise auch Steuererhöhungen vorschlagen. Falls ein Land – wie etwa Österreich – diesen Empfehlungen nicht nachkommt und das Defizit weiterhin hoch bleibt, können Sanktionen folgen. Diese sind gravierend: Der betroffene Staat muss bis zu 0,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) als Sicherheitsleistung bei der EU hinterlegen, was für Österreich etwa 2,5 Milliarden Euro ausmachen würde. Wird das Budgetproblem auch nach zwei Jahren nicht gelöst, wird diese Sicherheitsleistung in eine Strafzahlung umgewandelt und endgültig eingezogen.
Die Explosion des Defizits 2024 war im Finanzministerium der ÖVP offenbar schon 2023 klar und man beschloss daher wohl dieses zu kaschieren. So sollte wohl ein weiterer Stimmenverlust der ÖVP an FPÖ und NEOS im Superwahljahr 2024 verhindert werden! Die Causa „Budgetschönrechnung“ verlief laut Trend-Journalist Josef Votzi so:
Im Finanzministerium schrillten intern schon Wochen vor der endgültigen Budgeterstellung 2023 die Alarmglocken: Eine erste finale Einnahmen-und-Ausgaben-Rechnung für 2024 hatte ein sattes Milliarden-Minus mit der alarmierenden Defizitquote von rund 3,3 Prozent des BIP ergeben. Just vor Beginn des Superwahljahres 2024 hätte so wohl unvermeidlich ein EU-Defizitverfahren gedroht. Jetzt auch noch schwarz auf weiß die Bestätigung, den Staatshaushalt nicht im Griff zu haben, also nicht ordentlich wirtschaften zu können, wollten die ÖVP-Verantwortlichen in Sachen Budget offenbar mit allen Mitteln verhindern, zumal der Ruf der ÖVP als „Wirtschaftspartei“ ohnehin angeknackst ist. Bei einem Defizit von mehr als 3 Prozent wären viele Fragen aufgekommen, die politisch schlussendlich am Kanzler hängen geblieben wären.
Die türkisen Budgetarchitekten suchten daher, an der Einnahmenseite zu drehen. Statt eines bis dahin negativen Saldos bei Ländern und Gemeinden wurde nun plötzlich ein Einnahmenplus in dreistelliger Millionenhöhe statt eines Milliarden-Minus angenommen – alles in allem, je nach Betrachtungsweise, ein Budget-Trick oder, strenger beurteilt, eine Wählertäuschung: Die dem Parlament übermittelte Defizitannahme machte so plötzlich nicht mehr alarmierende 3,3 Prozent, sondern nur noch EU-konforme 2,7 Prozent aus.
Die EU-Kommission geht pikanterweise bei ihren Schätzungen vom November 2024 aber sogar von noch viel höheren Defiziten aus:
Die Europäische Kommission wiederum, die Österreich am 15. November ihre Einschätzungen übermittelt hat, geht jedenfalls von Defiziten in der Höhe von 3,6 % (2024) bzw. 3,7 % (2025) aus.
In den internen Verhandlungsgruppen der „Zuckerlkoalition“ (ÖVP, SPÖ, NEOS) geht man aktuell mittelfristig für die Legislaturperiode von folgendem Einsparungsbedarf aus:
Der Konsolidierungsbedarf wird darin für die kommenden vier Jahre mit 38 Milliarden Euro beziffert. Schon im kommenden Jahr müssten je nach Wachstumsszenario zwischen fünf und sechs Milliarden eingespart werden.
Die Ausgabenorgie der Türkis-Grünen Regierung
Wir haben zuviel ausgegeben. Man muss natürlich einsparen
Ex-Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), https://kurier.at/politik/inland/ex-finanzminister-magnus-brunner-budget-ausgaben-schulden/402985437
Auch Ex-Finanzminister Brunner, nun EU-Migrationskommissar, gesteht mittlerweile das Offensichtliche ein. Deshalb wollen wir uns nun der Entwicklung der Staatsfinanzen – die offensichtlich außer Kontrolle geraten ist – genauer widmen. Wir sehen in der obigen Grafik, dass in den Jahren der Türkis-Blauen Regierung etwa 2019 noch ein Überschuss von 0,4% des BIP erzielt worden ist (+1,5 Milliarden Euro), während davor – 2017 und 2018- unter ÖVP- Finanzminister Blümel das Defizit von zunächst 1,9% des BIP (2017) auf dann 0,3% des BIP (2018) sukkzessive reduziert worden war. So etwa wurden damals einige überbordende Sozialleistungen unter SPÖ-Protest gekürzt.
Dann kam die Corona-Krise, wofür die Staatsausgaben sofort von 79 Milliarden im Jahr 2019 auf 100 Milliarden Euro 2020 angehoben wurden. Das setzte sich 2021 und 2022 fort, wo die Regierung die Ausgaben auf dieser Rekordhöhe jenseits der 100 Milliarden Euro beließ und enorme Defizite produzierte: -4,4 % (2021), -4,6% (2022). Die Staatseinnahmen konnten da bei weitem nicht mehr mithalten. Österreich stach bei seinen Coronaausgaben auch europaweit hervor: Nur wenige Länder hatten derartig viel Steuergeld dafür ausgegeben. Der negative Saldo von Ausgaben und Einnahmen in den Jahren 2020 bis 2022 betrug dabei gigantische 60 Milliarden Euro. Ein EU-Defizitverfahren droht aber in dieser Zeit dennoch nicht: Coronabedingt waren alle Schuldenregeln außer Kraft gesetzt worden.
Das türkis-grün regierte Österreich vergaß dann aber offensichtlich trotz dieser Schuldenparty, ab 2022 substantiell wieder die Ausgaben zu reduzieren. Man erfand lieber den milliardenteuren Klimabonus, den Teuerungsbonus, ein Paket für die Bauwirtschaft, eine Kindergartenmilliarde, indexierte Sozialleistungen, erhöhte munter Beamtengehälter und Pensionen teils überdurchschnittlich und schaffte zudem die kalte Progression ab. Das Geld in Österreich schien abgeschafft zu sein! Politische Differenzen zwischen Grünen und ÖVP wurden mit Milliardenausgaben bereinigt. Diese „Steuergeld-Party“ währte aber nicht lange, denn ab 2023 fiel Österreich neben Deutschland als einziges EU-Land in eine hartnäckige Rezession. Die Steuereinnahmen 2024 sind daher trotz Inflation von der Höhe her die gleichen wie 2023, nur die Ausgaben liegen wohl mindestens 13 Milliarden höher, was unter dem Strich ein Defizit von bis zu 25 Milliarden Euro 2024 ausmachen wird.
Das Einnahmen-Ausgabenproblem
Wir als Republik Österreich geben 2024 also rund 40 Milliarden Euro mehr aus als noch im Jahr 2019. Dennoch erklärt uns SPÖ-Chef Andi Babler, dass „Sparen allein nicht reichen wird“ und Bundeskanzler Nehammer sekundiert und schließt Steuererhöhungen zur Budgetkonsolidierung mittlerweile nicht mehr aus. Das wäre „absurd“, so der Kanzler.“ Die neue Zuckerlkoalition will also nicht nur stark kürzen, sondern auch einnahmenseitig Steuern anheben. Dafür findet die Babler-SPÖ gute Argumente, wenngleich sie vor allem die Schuldigen bei den Unternehmen sehen will. Das allerdings greift viel zu kurz, denn die gesamte Bevölkerung, also auch Pensionisten, Bauern oder Beamte, war per Klimabonus einem „Steuergeldregen“ auf Pump ausgesetzt. Der SPÖ-Tenor ist also nicht unrichtig, greift aber populistisch natürlich trotzdem viel zu kurz:
SPÖ: „Der Staat wurde in den letzten Jahren von einigen wenigen ausgenutzt, die von Steuergeschenken profitiert haben.“
Tatsächlich war es zunächst wirklich so, dass die Ausgaben der Coronakrise 2020 neben den Gesundheitsmilliarden vor allem einmalige Zuschüsse an Unternehmen, Künstler,… et cetera waren. Die Unternehmen haben damit aber auch die Kurzarbeit ihrer Mitarbeiter bezahlt und das Geld ist somit vielfach auch bei den normalen Leuten angekommen. Mit dem Auslaufen dieser (wohl viel zu großzügigen) Zuschüsse bis 2022 hatte man aber dann als Regierung ab 2022 wieder Budgetspielraum für Kürzungen, nur hat dies die türkis-grüne Regierung jedenfalls nicht wirklich ausgenutzt. Nur 3 Milliarden Euro wurden 2023 weniger ausgegeben als im Krisenjahr 2022. Somit ist das österreichische Ausgabenniveau permanent hoch geblieben, auch nachdem viele Milliardenhilfen ausgelaufen sind.
Die Grünen haben ihrerseits von der ÖVP einen richtigen Geldregen für linke Projekte verpasst bekommen: erstmalige (!) Indexierung der Sozialleistungen, Klimabonus, Subventionen für grüne Projekte gegen den Klimawandel wie Heizungstausch et cetera et cetera. Alleine der Klimabonus und Anti-Teuerungsbonus, den alle im Land (sogar Häftlinge!) schon ab 6 Monaten Aufenthalt bekommen, kostete dabei etwa sehr viel Geld: 4,1 Milliarden Euro 2022, 1,5 Milliarden Euro 2023 und rund 2 Milliarden Euro 2024. Die Koalition hat also alleine für Klima- und Teuerungsbonus in 3 Jahren rund 8 Milliarden Euro ausgegeben, die sich der Staat aber nicht leisten konnte. Dafür wurden Kredite aufgenommen, die Österreich in der Zukunft zurückzahlen muss! Helikoptergeld a la Kreisky wurde also von Türkis-Grün mit der Gießkanne verteilt, was dann solche Schlagzeilen produzierte:
2022: Gutscheine im Wert von 603,61 Millionen Euro per Post verschickt
https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news/news/news_3/Klimabonus_und_Energiekostenausgleich.html
Zu alledem kamen enorm hohe Kosten durch die illegale Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika. Österreich war 2023 und 2024 bei der Aufnahme illegaler Migranten pro Kopf die Nummer 2 in der EU und hat schon ab 2015 einen enormen Zustrom an Asylwerbern und illegalen Migranten zu bewältigen, der das Land längst in vielerlei Hinsicht überfordert hat. Einen großen Teil dieser Kosten machen dabei natürlich die direkten Ausgaben für die Asylmigration aus:
So zeigt sich, dass zwischen 2015 und 2025 Asylmigration Österreich 21,6 Milliarden Euro kostete, heißt es in der Studie von Eco Austria.
Fazit
Österreich steht 2024 vor einer gravierenden finanziellen Herausforderung. Mit einem Defizit von 3,3 % des BIP und einem absoluten Fehlbetrag von 25 Milliarden Euro hat das Land die Maastricht-Kriterien verletzt und sich ein EU-Defizitverfahren eingehandelt. Der Zustand der Staatsfinanzen ist alarmierend, nicht zuletzt durch die Kombination aus unverhältnismäßig hohen Ausgaben während der Coronakrise, einer ausbleibenden Rückführung dieser Ausgaben und zusätzlicher Belastungen durch Maßnahmen wie den Klimabonus und die steigenden Kosten der Asylmigration. Politische Entscheidungen und vermeintliche Budgettricks vor der Wahl 2024 haben das Problem verschärft. Während die EU nun auf Reformen drängt, steht die neue Regierung vor der schwierigen Aufgabe, innerhalb der nächsten Jahre Konsolidierungsmaßnahmen umzusetzen, die sowohl Einsparungen wie auch Steuererhöhungen umfassen könnten. Die Kosten der Vergangenheit lasten aber jetzt schwer auf den zukünftigen Handlungsspielräumen und verdeutlichen, wie dringend Österreich eine langfristig nachhaltige Finanzpolitik benötigt.
Österreich hat also zu lange über seine Verhältnisse gelebt, ist daher ziemlich „pleite“ und muss nun politisch gegensteuern. Jedes Jahr 20 Milliarden Euro mehr auszugeben als einzunehmen ist auch für ein wirtschaftlich reiches Land wie Österreich mittelfristig nicht tragbar. Es braucht Konsolidierungsmaßnahmen und diese werden sich in jedem Fall in den hohen Staatsausgaben finden müssen. Nur Steuern zu erhöhen kann bei einem dertigen Ausgabenproblem nicht die erste Lösung sein. Zudem gilt: Wenn in einer Rezession die Steuern zu sehr angehoben werden, dann würgt diese Maßnahme zusätzlich die Wirtschaft ab und verlängert die wirtschaftliche Misere. Die Misere ist offenbar so schlimm, dass ÖVP-Chef Nehammer nach 24 Jahren offenbar freiwillig das Finanzministerium ausgerechnet der SPÖ abgeben will:
Ein ÖVP-Insider will nämlich von einem Signal von Karl Nehammer an Wiens Bürgermeister Michael Ludwig wissen, dass dieser im Fall von Wiens Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke auch mit einem Budgetressortchef aus den Reihen der SPÖ gut leben könne.
Der Staat muss daher bei Subventionen, bei „grünen“ Projekten, bei Sozialleistungen, beim „Helikoptergeld“, aber auch bei der Migration möglichst sparen! Die illegale Migration in den Sozialstaat und ins Asylsystem muss auch aus finanziellen Gründen gestoppt werden. Mindestens 22 Milliarden Euro, eventuell gar noch mehr, wird alleine die Asylmigration den Staat kosten. Das ist etwa ein Drittel der – zu hohen – Coronaausgaben 2020-2022.
Finanzielles
Liebe Leserinnen und Leser von „Der März“,
Unsere Seite ist ein Ort für kritischen Journalismus, tiefgehende Analysen und gut recherchierte Hintergrundberichte. Wir sind sehr stolz darauf, unabhängig zu arbeiten, denn das macht es uns möglich, Themen und Perspektiven zu behandeln, die in der Mainstream-Medienlandschaft oft untergehen oder anders rezipiert werden. Unsere Arbeit setzt akribische und sehr zeitintensive Recherche voraus und verursacht eben leider auch Kosten. Aus diesem Grunde sind wir auf die finanzielle Unterstützung unserer treuen Leser angewiesen. Nur mit Ihrer Unterstützung kann unser kleines ehrenamtliches Team nämlich auf Dauer bestehen bleiben und die mit der Herausgabe unseres Mediums verbundenen Kosten (Plattformfinanzierung, Lektorat, etc) abdecken. Jede Spende, egal wie klein, trägt dazu bei, unsere Arbeit zu finanzieren und unser Medium als Plattform für unabhängigen Journalismus zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Unterstützen Sie uns daher bitte heute noch und helfen Sie mit den Fortbestand unseres Mediums „Der März“ zu gewährleisten! Vielen Dank!
Sie können ganz einfach und sicher hier spenden :
Falls Sie direkt überweisen möchten, ganz ohne Paypal oder Kreditkarte, dann finden Sie hier unsere Kontodaten:
IBAN: DE46 1001 1001 2622 4193 03
BIC: NTSBDEB1XXX
Vielen herzlichen Dank für eure Treue und Unterstützung !
Das Team von „Der März“
Links & Quellen
https://www.trend.at/politik/wir-sind-pleite
https://kurier.at/politik/inland/ex-finanzminister-magnus-brunner-budget-ausgaben-schulden/402985437
https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news/news/news_3/Klimabonus_und_Energiekostenausgleich.html
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk1087
Artikel aus unserer Rubrik Wirtschaft:
One thought on “Staatsschulden: Wie PLEITE ist eigentlich Österreich?”
Comments are closed.